Infobrief 

Abo                      

 

Schlaglichter

Aktuell 1

"Gönnt doch unseren Kindern was"

Zitat Günther Möller

 

Unter diesem Motto könnte der Beschlussentwurf des Arbeitskreis Zukunft stehen. Nur fordert er eigentlich Selbstverständlichkeiten für die Sicherheit und Nutzung in der Kita. Also eher: „Kümmern wir uns um unsere Kinder“. (Worum es geht, siehe unsere Beschlussvorlage unten).

 

Alle Abgeordneten der Wählergruppe und die Bürgermeisterin Sprenger sahen das anders. Sie lehnten die von uns eingebrachte Beschlussvorlage ab. Die von Olaf Kirsch gegebene Begründung war solide und mit Elan vorgetragen. Für die Kita war die Geschäftsführerin des ASB, Betreuer und Eltern anwesend. Sie bekamen jedoch von Seiten der Bürgermeisterin nicht die Chance Antwort bzw. Informationen zur Sache zu geben. Olaf Kirsch diente für die Bürgermeisterin und die Wählergruppe als Prellbock für allen Frust, sich mit der Sache befassen zu müssen.

 

Eher albern wirkten Ermahnungen von Herrn Höftmann, die Kita nicht zum Thema im Wahlkampf zu machen und dass, nachdem die WG über 5 Jahre diesen Gaul in der Öffentlichkeit bis zum Erbrechen geritten ist. Die Kita braucht eine angemessene Unterstützung, so einfach ist das.

Die ungebrochene Sehnsucht nach der Kita im Dorf sprach aus jedem 3. Satz der Bürgermeisterin und die Beteuerungen der Wählergemeinschaft, dass man immer den Standort Kita unterstützte, hatten ein Hauch von Mielkes „Ich liebe Euch doch alle“ vor der Volkskammer…

 

Die Steilvorlage für eine Verschwörungstheorie entwickelte sich nach 30 min Debatte. Eine von der Bürgermeisterin so angekündigte Stellungnahme der Kämmerei wurde verlesen. Wesentlicher Inhalt: Man kann die Finanzen aus zeitlichen Gründen nicht in einen Nachtragshaushalt einstellen, da es bereits einen Haushaltsentwurf für 2019 gibt, was natürlich bis dahin kein Abgeordneter, zumindest der Opposition, wusste.

Laut Kommunalverfassung hat die Bürgermeisterin, richtiger Weise, eine Stellungnahme von der Kämmerei für diesen Beschluss abzufordern. Sie hat dann auch dafür zu sorgen, dass alle Abgeordneten die Unterlagen bekommen. Nach Auskunft des Amtes erhielt Frau Sprenger bereits 7 Tage vor der GV einen Text per Mail. Warum aber nicht auch die Abgeordneten der GV? Zumindest der Opposition war die „Stellungnahme“ der Kämmerei bis zur Verlesung nicht bekannt.

 

Folglich forderte der Abgeordnete Kirsch zumindest die Nachreichung der nur verlesenen Stellungnahme der Kämmerei vom Amt. Den Abgeordneten steht ein uneingeschränktes kommunalverfassungsrechtlich verbrieftes Informationsrecht für alle im Amt vorhandenen Unterlagen zu.

Merkwürdig ist, dass die Amtsleiterin als Juristin, dem Abgeordneten Kirsch die Herausgabe dieser Stellungnahme seit Wochen verweigert. Ein Vorgang, der eigentlich völlig unproblematisch sein sollte. Das provoziert berechtigte Fragen. Möglicherweise hat Frau Sprenger die Stellungnahme nicht vollständig oder ergänzt verlesen? Möglicherweise gibt es nur eine von der Kämmerei geforderte Zuarbeit, die unseren Beschluss verhindern sollte? Darauf deutet hin, dass vom Einreicher Kontenzuordnungen gefordert wurden. Kein Hinweis auf den nächsten Haushalt oder Beurteilungen der Haushaltslage. Ein Indiz dafür ist auch, dass Frau Isbarn mitteilt, dass dem Amt nicht bekannt war, dass Frau Sprenger diese Stellungnahme in der GV öffentlich vorliest. Eine Stellungnahme der Kämmerei zu einer Beschlussvorlag im öffentlichen Teil, nicht öffentlich? Schon mysteriös. Wir bleiben aber dran…

 

Die Weltmeister der „Grundsatzbeschlüsse“ die regelmäßig den Verbrauch hoher 6- stelliger Summen vorbereiten sollen, können sich nicht durchringen, 60.000€ für die Sicherheit und Erhalt der Kita, egal ob nun im neuen oder alten Haushalt einzusetzen. Eher erbärmlich….

Das Wichtigste, eine gute stabile Kita, bleibt bei diesem Zirkus auf der Strecke.

 

Am 23.11.18 fand sich der Kita-Beirat und Vertreter des Amtes und der Gemeinde in der Kita zusammen. Der ASB hatte ein Konzept für circa 30 Kinder im ersten Schritt. Ein eilig von der Bürgermeisterin vorbereiteter Vorschlag, zusätzliche Kita-Räume doch im vorderen unteren Gebäudeteil zu schaffen, wurde wegen dem räumlichen Abstand zur vorhandenen Kita und aus Kostengründen sehr schnell von fast allen Anwesenden als nicht akzeptabel empfunden.

 

Das ASB- Konzept bewegt sich von den Kosten her in ähnlicher Größenordnung wie unser Vorschlag. Wir stehen, wie auch in der Vergangenheit, zum jetzigen Standort der Kita. Für den Haushalt 2019 werden wir die Einstellung der Mittel für die Umsetzung des Konzepts des ASB einfordern. Wir werden sehen ob die Wählergruppe der Bürgermeisterin “ihren Prestigeprojekten“ den Vorrang gibt.

Info zum Thema Text der

Beschlussvorlage:

Zum Erhalt und Erweiterung der Kita in der Gemeinde Demen auf bis zu 42 Plätze. Erreicht werden soll dies durch  Investitionen in die Elektroanlage, den Brandschutz und die Sanitäranlagen im Standort Ziolkowskiring

Eingebracht durch den Arbeitskreis Zukunft Demen

16.10.2018 für Tagesordnung GV 06.11.2018

 

Begründung:

Die in den letzten Jahren erfolgte Unterfinanzierung in das Gebäude der Kita Demen, Ziolkowskiring 48 „Kita am Wäldchen“ hat zu eine Verringerung der Zulassungszahlen geführt. Die jetzigen zugelassenen 22 Plätze, können durch relativ überschaubare Investitionen von 60.000 € nachhaltig auf 42 Plätze fast verdoppelt werden.

Dies kann durch das fachliche Urteil des ASB, zum schrittweisen Ausbau der Kita, und erste vorläufige Angebote belegt werden.

Das Jugendamt ist beurteilt aus fachlicher Sicht die derzeitige Raumaufteilung  nicht als optimal.

Das aktuell vorliegende Pädagogische Konzept des ASB für diesen Standort mit dem Titel „NUR eine Kita“ (Naturnah, Unmittelbar, Regional) erfordert sinniger Weise eine teilweise wieder Inbetriebnahme der vorhandener Kita Einrichtung. Das Jugendamt steht dem pädagogischen Konzept positiv gegenüber.

 

Ein 880TEU Projekt mit Tagesmüttern, woher sie auch immer kommen sollten, als „Notlösung“ in Konkurrenz zu der vorhandenen funktionierenden Kita ist weder aus fachlichen, ökonomischen und Gründen der Stabilität eine Option. Auch wird die Betreuung der 4-6 Jährigen eher in einer Kita aus pädagogischer Sicht empfohlen. Unser Vorschlag ist keine „Notlösung“ sondern eine Lösung mit Perspektiven. Nachdem der Wunsch der Wählergemeinschaft nach der Kita im Dorf Demen mit 25 Plätzen zumindest verbal zu den Akten gelegt ist, verbleibt im Ziolkowskiring aktuell der einzige ernstzunehmende, funktionierende zuverlässig ausbaufähige Standort für eine Kita in der Gemeinde Demen. Wir gehen davon aus das eine Kita generell gewollt ist.

 

Der Arbeitskreis Zukunft Demen will jedenfalls in der Gemeinde eine Kita, auch gern mit Kindern aus der weiteren Region und den Mitarbeitern der ortsansässigen Firmen.

Um den ASB langfristig am Betrieb unserer Kita zu Interessieren und als kompetenten Partner zu binden ist hier die Unterstützung der Gemeinde notwendig. Hierfür sollte die Gemeindevertretung heute ein eindeutiges Signal setzen. Rentabilität in einer Kita kann übrigens ab einer Belegung von um 35 Kindern hergestellt werden.

 

Es nicht nur für den Betreiber wichtig Zukunftsperspektiven zu haben, sondern auch für die Eltern ist Planungssicherheit ein Argument ihre Kinder in eine Einrichtung nach Demen zu bringen. Eine auch solche bezeichnete „Notlösung“ hilft da nicht

 

Beschluss

Die Gemeindevertretung Demen beschließt für die Sanierung der Elektroanlagen, der Brandschutzauflagen und der Sanitäranlagen in den Nachtragshaushalt 60.000€ einzustellen.

Die Ausschreibungen werden umgehend, in Zusammenarbeit mit dem ASB und dem Amt Crivitz eingeleitet. Die Möglichkeiten für eine kurzfristige Förderung sind auszuloten.

 

Finanzielle Auswirkungen

Erhöhung der Haushaltspositon Gebäude und Ausrüstung.

 

Schlaglichter

Aktuell 2

 

Kita übel mitgespielt -Aktionismus, statt Seriosität"

Mit der Regierungs-übernahme durch die Wählergruppe Demen, seit nunmehr 4 Jahren, ist der Kitaneubau ein Dauerthema.

 

Unser grundsätzlicher Standpunkt, dass die Neubauidee und das Schlechtreden der Kita Unfug sind, wurde (hier) schon lange analysiert und geäußert.

 

Personalentwicklung spielte für die WG bei der Kita nie eine Rolle. So war die  Kommune  2016 nicht mehr in der Lage die Kita personell weiter zu führen. Sie stand de facto das erste mal kurz vor der Schließung. Der rettende Anker war der ASB, dem im Eilverfahren die Kita mit vielen Versprechungen aufgedrängt wurde.

 

Unterstützung für den ASB und den Standort Ziolkowskiring, Fehlanzeige - im Gegenteil: Es wurde ein berechnendes falsches Spiel mit Eltern und dem Umfeld getrieben. Die Kita wurde mit sich überbietenden Schreckensszenarien und hektischem politischen Aktionismus abgewertet.

Es wurden, trotz eindeutiger Absage vom Kreis und ohne Förderzusagen für einen Neubau, hohe 5 stellige Planungskosten für einen Neubau eingesetzt. Mit Jammerbesuchen bei der Ministerpräsidentin, mit Eingaben an den Petitionsausschuss des Landes und der Landesplanung sollte der Eindruck der Machbarkeit für einen Neubau signalisiert werden.

Ein Blick auf die tatsächlichen Belegungszahlen, die Entwicklungsplanung des Kreises und dessen Zusage den vorhanden Standort finanziell zu unterstützen, haben bereits im Januar 2016 selbst Herrn Günther Möller dazu gebracht, die Kita Idee im Dorf für erledigt zu erklären.

 

Offensichtlich haben das seine damaligen Mitstreiter nicht akzeptieren können.

 

Der vorhandene Standort im Ziolkowskiring, mit seinen durchhaus vorzeigbaren, nachhaltigen Stärken, wurde weiter bekämpft. Die WG hat weiter sinnlos Kraft und Geld in die Abwertung der Kita und die Planungen für den Bau im Dorf gesteckt.

Die Kita hat heute eine Auslastung unter 50% von den geplanten Belegzahlen (33 Plätze). Die letzte kreisliche Erhebung vom April 2015  stellte 76% fest und sieht damals schon keine Chance für eine sichere Perspektive. Ende Mai 2018 wird der Kreistag die Fortschreibung der Kitaplanung beschließen... mit den jetzt aktuellen Zahlen und Perspektiven für Demen wohl eher wenig erfreulich.

Ob Demen da überhaupt noch als Perspektivstandort vorkommt ist fraglich.

Frau Sprenger hielt es nicht mal für nötig über eine vom Kreis geforderte Stellungnahme zum Entwicklungsplan des Kreises, Termin 30.04., in der Gemeindevertretung zu informieren, geschweige denn abstimmen zu lassen. Die Gemeindevertretung soll, oft unnötiger Weise, zu geregelten Dingen wie einem Regenvordach Stellungnahme abgeben. Die Kitaplanung des Kreises dagegen empfindet Frau Sprenger offensichtlich für so unwichtig, dass Frau Sprenger die Gemeindevertretung für entbehrlich hält. Gehts noch ....

 

Der von Frau Sprenger immer wieder ins Feld geführte "in der Sache Kitabau im Dorf positiv votierende" Petitionsausschuss hat sich abschließend beraten. Er hat ohne ein Votum den Vorgang beendet. Kurz die Begründung, das ist Verantwortung auf kommunalpolitischer Ebene ("des Kreises" der Verfasser). Bei den bekannten Umständen genau so zu erwarten.

Die Information gab uns bei einem Besuch in Demen die darin involvierte Landratskandidatin und Landtagsabgeordnete der Linken, Jaqueline Bernhardt. 

 

Es ist der Initiative der Geschäftsführerin des ASB zu verdanken, dass für eine gemeindliche Kita  noch gehandelt wird. Sie hatte zum 27.04. die Bürgermeisterin und im Anschluss die Eltern zum Gespräch gebeten, um ihr ökonomisches Sanierungskonzept und die damit verbunden Forderungen an die Gemeinde besprechen zu können.

Unser Abgeordneter Olaf Kirsch war auf Wunsch der GF des ASB mit anwesend. Frau Sprenger hielt es, wie üblich, nicht für nötig alle Abgeodnete über den Termin zu informieren.

 

Frau Ruder, GF des ASB, forderte im Wesentlichen von der Gemeinde die stärkere Einbeziehung in die Arbeit der Gemeinde, die Instandsetzung der Sanitärbereiche und Brandschutzanlagen. Der Elternbeitrag wird sich bei Kürzung der Betreuungszeiten erhöhen.

 

Sie forderte dies auch vermutlich vor dem Hintergrund der hohen Verluste in der Kita und der mehrfachen Äußerungen von Frau Sprenger, dass sie in den alten Standort keinen Cent mehr stecken werde. Damit konfrontiert stritt Frau Sprenger dies vehement ab, von den anwesenden WG Mitgliedern wurde vorbehaltlose Unterstützung bekundet. Wer bei den GV Sitzungen war staunt schon....

Nach den bisherigen politischen Totalversagen in Sachen Kita doch  ordentlich scheinheilig.

Die Mitarbeiter des ASB bekundeten auch, dass sie im bisherigen Standort bei entsprechender Unterstützung durchaus gute Bedingungen für eine Entwicklung haben.

Wir werden den ASB in seinem Tun unterstützen. Wenn er aufgibt dann ist Ende im Gelände mit Kita in Demen.

 

 

 

Wir sind der ehrlichen Überzeugung, dass Frau Sprenger und die Wälergruppe mit ihren selbstverliebten Einstellungen für die Aufgabe der politischen Führung untauglich sind.

 

Schlaglichter

Aktuell 3

Günter Möller hat sich als Abgeordne-ter, 1. Stellvertreter der Bürgermeisterin und Sozialausschuss-vorsitzender verabschiedet Über die Gründe kann nur  spekuliert werden. 

Diese Tatsachen waren der Bürgermeisterin nicht mehr als die Erwähnung des Faktes wert.

Kein Wort über die Leistung und kein Wort des Dankes an ihren ersten Stellvertreter, mit dem Sie immerhin 3 Jahre konsequent die Politik der Wählergruppe  durchgesetzt hatte. Einfach ein schlechtes Benehmen ...

Herr Möller war es, der schon im Januar 2015 die Zielstellung der Errichtung einer Kita im Dorf für beendet erklärte.
Er war es auch, der uns an das 8.Gebot (Du sollst nicht falsch Zeugnis ablegen wider deinen Nächsten) erinnerte.

Und er war es auch, der als einziges Mitglied der WG, mal mit der Opposition stimmte.  

Mit den eigenen Leuten sollte man nicht so lieblos umgehen, auch wenn sie ab und zu eigenständig denken.

Neuer Stellvertreter der Bürgermeisterin, Herr Jäger,       Vorsitzende des Sozialausschusses, Ilka Schwarz, Neuberufung in den Bauausschuss, Herr Geier

Die frei werdenden Positionen wurden ausschließlich durch Anhänger und Sympathi-santen der Wählergruppe besetzt. Wie schon seit Beginn der Legislatur-periode wurde in  allen stattfindenden Wahlen auf die Mitwirkung von oppositionellen Kräften verzichtet.

Dieses Verhalten ist ein Abschotten für die Machtsicherung.             In einer Demokratie unüblich, wie uns Bundes-, Land- und Kreistage sowie andere Gemeinden anschaulich zeigen.

Ob ein Abgeordneter, bei der verfahrenen Kiste in unserer Gemeinde, unter Führung der WG, Verantwortung tragen will, sei mal dahin gestellt. 

Neben dem moralisch- demokratischen Anspruch, das gesamte gewählte Spektrum aller Gemeinde-vertreter an der kommunalen Arbeit zu beteiligen, ist das Abrücken davon einfach nur töricht. Hierin liegt eine Ursache für die Unfähigkeit der WG politische Lösungen zu finden.

Geplänkel über den B-Plan 4 und einen alten Hut:                   Demen kann im Naturpark Sternberger Seenlanschaft Mitglied werden?

Trotz klarer Ansage des Verwaltungsgerichtes Schwerin, dass Beschlüsse zur rückwir-kenden Veränderung des B-Plans Nonsens sind, wird mit geisttötender Stumpfsinnigkeit so getan, als ob diese Beschlüsse durch ein bestimmtes Erlassdatum eine Chance auf Bestand hätten.
Vielleicht hat sich Herr Möller auch deshalb zurückgezogen, weil ihm neben Rechtsaufsicht und Amtsleiterin nun ein Richter die Sinnlosigkeit dieses Tuns vor Augen führte.

Die Idee, "Demen wird einTeil Naturschutzpark Sternberger Seenland-schaft", hatte wohl schon jeder Bürgermeister nach der Wende. Jeder hat mit seinen Abgeordneten das Projekt zu den Akten gelegt, weil es für Demen nicht geeignet ist.

Ja, Ja, Frau Sprenger, wir wissen schon: Die hatten alle keine Ahnung und die dicken Fördermittel erst......

Das Achte Gebot Gottes

Wie lautet das achte Gebot Gottes ?

Das achte Gebot lautet: "Du sollst kein falsches Zeugnis von dir geben wider deinem Nächsten."

Was gebietet Gott im achten Gebot ?

Gott gebietet uns im achten Gebot, überall und jederzeit die Wahrheit zu sagen und die Taten des Nächsten wenn immer möglich positiv auszulegen, damit ein vertrauensvolles Zusammenleben unter den Menschen möglich wird.

Was verbietet uns das achte Gebot ?

Das achte Gebot verbietet uns jede Falschheit und den ungerechten Schaden am Ruf eines anderen. Daher verbietet es uns neben dem falschen Zeugnis: die Verleumdung, die Lüge, die Herabsetzung, die üble Nachrede, die Schmeichelei, das vorschnelle Urteil und den vermessenen Verdacht.

Welche Bedeutung haben Verleumdung und üble Nachrede für das alltägliche Zusammenleben?

Verleumdung und üble Nachrede haben für das alltägliche Zusammenleben der Menschen verheerende Folgen, weil durch falsches und ungeprüftes Weitererzählen von Behauptungen der Ruf und die Ehre eines Menschen geschädigt bzw. ruiniert werden kann. Dadurch kann die Glaubwürdigkeit einer Person angegriffen oder vernichtet werden, was einem schwerwiegenden Eingriff in die Würde des Menschen gleichkommt.

Wozu ist der verpflichtet, der dem guten Ruf des Nächsten geschadet oder ihn ruiniert hat ?

Wer dem guten Ruf des Nächsten durch Verleumdung und üble Nachrede geschadet oder ihn ruiniert hat, muss den begangenen Schaden nach Kräften wieder gutmachen. Oft ist dies aber gar nicht mehr möglich, weil die Rufschädigung weite Kreise gezogen hat oder dem Geschädigten unwiederbringlichen Schaden zugefügt hat. Deshalb sollte man sich vorher gut überlegen, was man über andere verbreitet und vor allem dann, wenn Behauptungen ungeprüft und unsicher sind. Man darf sich im nachhinein nicht auf andere berufen, nur weil diese etwas erzählt haben. Für das, was man selber weitererzählt, ist man auch selber verantwortlich.

(Quelle Christusenergien.de)