Schlaglichter

Neu

Jeder darf zu seinem Cent Euro sagen…,


nur bekommt der Cent dadurch nicht den Wert eines Euro.


Es hat was von Missionierung… nur die Zwangstaufe fehlt noch-  mit einer solchen Vehemenz kämpfen Frau Sprenger und die Wählergruppe seit April 2018 um ihre Betrachtungsweise des aktuellen Demener Haushalts.

 

So ganz neu ist das nicht, schließlich hat sie schon 4 mal zu verschiedenen Themen bei verschiedenen Mitgliedern des AK Zukunft Unterlassung gefordert und 3 mal, wenn auch mit wenig Erfolg, geklagt.

 

Diesmal hat Frau Sprenger Klage gegen mich, Franziska Schmidt, die Sprecherin des Arbeitskreis-Zukunft, geführt. Das Ziel dieser Klage war unseren letzten Artikel über die Reserven des Haushalts der Gemeinde aus dem Netz entfernen zu lassen, da sie sich dadurch herabgewürdigt sieht.

 

Die Klage wurde abgewiesen, weil Frau Sprenger nicht in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wurde, so dass Gericht. Zuvor musste sie erst einmal klarstellen, ob sie „als Privatperson“ oder als Bürgermeisterin  klagt, weil das sogenannte Rubrum nicht  eindeutig war, denn  Frau Bürgermeisterin verwendet ja ihre Amtsbezeichnung mittlerweile wie einen Namenszusatz (zur Erläuterung „Rubrum“: ein Standard bei Klagen, heißt unter anderem: Wer klagt überhaupt, die Bürgermeisterin oder die Privatperson Heidrun Sprenger?)

 

Ich nehme an Frau Sprenger hat der Kanzlei Sprenger wegen dieses, na sagen wir mal Fehlers, schon die Leviten gelesen.

 

In der mündlichen Verhandlung ist vom Richter ebenfalls sinngemäß geäußert worden, dass auch bei Betrachtung des Inhalts des Artikels dieser höchstwahrscheinlich von der freien Meinungsäußerung gedeckt sein dürfte und Frau Sprenger nicht herabwürdigt. Auch dies hätte vermutlich zur Klageabweisung geführt. Der Richter  hätte hier nicht entschieden,  ob die Inhalte überprüfbar richtig sind oder nicht, sondern nur, ob Frau Sprenger durch die Meinungsäußerung herabgewürdigt worden wäre. Aber das hatte sich ja schon durch das „Rubrum“ erledigt.

 

Wir veröffentlichen hier meine Antragserwiderung, in deren Verlauf die Betrachtung des Arbeitskreis Zukunft zum Demener Haushalt nochmals ausführlich erläutert wird.  Auch wird hier der Brief des Kämmerers an die Bürgermeisterin, der uns durch die Antragsschrift der Frau Sprenger zugekommen ist, in unsere Argumentation unterstützend mit einbezogen. LINK Erwiderung.

 

Der Kämmerer hat in diesem Brief geschickt geantwortet. Er hat bestätigt was er gesagt hat, was wir Ihm aber auch gar nicht anders in den Mund gelegt haben…Es ist schon wenig professionell einen Kämmerer als Zeugen für politische Auseinandersetzungen benutzten zu wollen. Die Amtsmitarbeiter sind zur Neutralität verpflichtet, das bisschen AK Bashing - geschenkt.

 

Eine Kämmerei ist eine Buchhaltung, nicht eine politische Perspektivplanung. Das ist schon eine  Aufgabe, die in Demen gelöst werden muss.

Sprengers und die Wählergemeinschaft betrachten eben die objektiv vor uns stehenden Entwicklungen anders als wir.

Seine eigenen Gänse hält man immer für Schwäne.

 

Sinkende Einwohnerzahlen, Auslaufen des Solidarpaktes, sinkende Realsteuern durch Verkauf von Unternehmen und wesentlich höhere anfallende Energiekosten im B-Plan 4 Gebiet als Ergebnisse der Wählergruppen Politik, das sind Faktoren die wir in unsere Vorstellungen mit einbeziehen. 

 

 

 

Das eigentliche, nicht zu tolerierende Problem ist, dass die WG Demen immer noch meint, mit Klagen, mit Ausgrenzung der politischen Opposition, der Spaltung der Bevölkerung und der Vereinslandschaft, mit Krieg gegen Unternehmen ihre Botschaft vermitteln zu müssen. Das Durchsetzen mit den besseren Argumenten und eine politische Lösung ist offensichtlich nicht ihr Ding.

 

Alleindarsteller brauchen eben keine Mitwirkenden.

 

Der AK-Zukunft setzt auf Analyse, Lösungsansatz und Mitwirkung. Mitwirkung heißt über ein Thema zu debattieren und in der Tat einer echten, nachhaltigen Lösung zuzuführen.

 

Wählergruppe Demen setzt auf das ewige Leiern der nervigen, mit wenig Wahrheitsgehalt versehenen Parolen , das Durchführen von 3 Gemeinde-vertretersitzungen in einem Monat mit jeweils nur einem echten Tagesordnungspunkt, und diese ohne Vorbereitung in Ausschüssen,  oder, wie sich am Beispiel von Herrn Sprenger zeigt, auf Respektlosigkeit gegenüber Besuchern auf Versammlungen.

 

Schlaglichter

Aktuell 1

Frau Sprenger in SVZ: “ Wir haben Rücklagen von 1,1 Milionen….“ So so….???

Und Kita weg und "multiples Haus" her!

Entweder ist die Verwaltung völlig im Irrtum oder Frau Sprenger.

Der Haushalt, von der Verwaltung bis Februar erarbeitet und von der GV beschlossen, veröffentlicht im März, sieht nicht unbedingt nach hohen Reserven aus. 

Eigentlich ist egal was in einem offensichtlich fehlerhaft recherchiertem Zeitungsartikel steht oder in einer Mail von Frau Sprenger, die mit einem Sammelsorium von Zahlen,  eine 1,1 Mio Reserve belegen soll.

Skepsis ist das Minimum was der gesunde Menschenverstand dem entgegen bringen muß.

 

Nach ausführlichem Gespräch mit dem Kämmerer des Amtes und dem für den Haushalt Demen verantwortlichen Mitarbeiter, nach Analyse der Haushalte der vergangenen Jahre, bleibt das Ergebnis „die Reserven gehen demnächst gegen Null“.

Das ist kein Meinungsstreit, das ist der Moment, in dem wirtschaftliches vorausschauendes Denken ansetzt.

Laut Amt sind die aktuell als Reserven zu bezeichnende Größenordnungen etwa 200-250 T€. Von weitern Investitonen wird wegen der Zukunftsrisiken deutlich abgeraten. Das unter dem Aspekt sinkender Einwohner Zahlen, möglicherweise weiter sinkender Realsteuern(Gewerbe-, Grund- und Hundesteuern) und einer überdimensionierten Infrastruktur (Flurordnung). Die Kämmerei stellte auch fest das man in den letzten Jahren "Glück" gehabt hätte und insbesondere 2016 gerade die bekämpften und verhassten Unternehmen eine ausserordentlichen Beitrag zum Haushalt Demens geleistet haben. 

 

Frau Sprenger wird sich mit Sicherheit nicht unserer von Seriosität geprägten Sicht anschließen. Ist für das Image bei ihren Anhängern auch schädlich, meint sie, möglicherweise.

 

Jedem, der die Satzungszahlen des Haushalts für 2018 gelesen hat wird klar sein, dass eine Reserve in der angegebenen Größe für die Zukunft nicht existieren kann. Nur Geld für Luxusprojekte ausgeben wollen und Realsteuern für entbehrlich halten, damit wachsen keine Reserven. 

Das weiß jeder mit ein wenig gutem Willen.

 

Die letzten GV war eine Orgie für's Geldausgeben. Dabei schießt das "Multiple Haus" den Vogel ab. 833.000€ für die Pyramide der Bürgermeisterin und ihrer Wählergruppe.

Der von uns aus Gründen fehlender Nachhaltigkeit abgelehnte Plan einer Kita im Dorf ist geplatzt.

So ist es nun auch von der WG, in ihrer Beschlussvorlage für's "Multiple Haus" nun endlich, wenn auch erzwungen, festgestellt. Die verlorenen Planungsmittel bewegen sich schon bei mittleren 5-stelligen €-Summen. Nun will man weitere Planungsgelder einsetzen um ein "multiples Haus"  für 833.000 € zu bauen.

 

Unser Standpunkt:

Egal ob mit oder ohne Fördermittel, wir brauchen so ein Haus nicht.

Neben den Bau- und Planungskosten muß eine Infrastruktur in der Zukunft auch erhalten und genutzt werden. Das wird Demen einfach überfordern. Bei diesem Projekt gibt es aktuell und die nächsten Jahre keinen Bedarf. Interessenten gibt es nicht, es soll also auf "Verdacht" gebaut werden. Sieht irgendwie nach "Immobilien Boom Ost" aus, bei dem Milliarden verbrannt wurden.

 

Zur gewünschten Nutzung "Tagesmutter" die Bemerkung: Wir haben eine Kita, deren Expansion bei entsprechendem Zulauf nichts im Wege steht. Mit dem Kommentar der Bürgermeisterin, dass es diese Kita vielleicht in 2-3 Jahren nicht mehr gibt, bleibt die im April 2018 zugesicherte Unterstützung des ASB durch Frau Sprenger wohl eher ein Lippenbekenntnis, als ein Statement zum Erhalt einer Kita in der Gemeinde.

 

Weiter anvisierte mögliche Nutzung: "Arztpraxis". Abgesehen davon, dass Frau Schwarz auf Nachfrage erfreulicher Weise nicht das nahe Ende der Tätigkeit ihres Mannes bestätigte, darf angezweifelt werden, dass die Gemeinde die  für eine Arztpraxis notwendigen Anforderungen und Struktur bereitstellen kann und sollte. Eine Gemeinde hat davon einfach keine Ahnung. Selbst wenn sie das tut, hat man noch lange keinen Arzt der eine solche Praxis betreibt. Zu den Realitäten gehört, dass den Absolventen eines Medizinstudiums  sich heute sicher attraktivere Positionen bieten, als in einem Dorf mit rückläufiger Bevölkerungszahl eine Praxis zu betreiben.

 

Als drittes Beispiel, da wären die "Vereinsräume". ... wir haben in Demen dafür:

die alte Feuerwehr,
das neue Feuerwehrgebäude,
einen Raum im Dorfladen,
den Winkelkrug,
den Gemeinderaum der Kirchgemeinde, das Freizeithaus Demen, 

ein EVITA- Forum mit zig Räumen

und eine Kita mit Partykeller und etlichen leerstehenden Räumen.

Ah ich vergaß, den kürzlich fertiggestellten multipel nutzbaren Seniorenraum in der alten Schule. 

Sicher habe ich noch ein paar vergessen.

 

Der Plan "multiples Haus" ist keineswegs "Daseinsvorsorge". Es ist die Aufbürdung einer finanziellen Last auf die Demener Bürger in Gegenwart und Zukunft.

Möge die WG von den Millionen und Pyramiden träumen. Es ist unser Job und Anspruch uns mit der Realität der Haushaltssicherung und den unpopulären Mühen des Alltags zu befassen, wenn es auch manchmal nicht so angenehm daher kommt.

 

Schlaglichter

Aktuell 2

 

Kita übel mitgespielt -Aktionismus, statt Seriosität"

Mit der Regierungs-übernahme durch die Wählergruppe Demen, seit nunmehr 4 Jahren, ist der Kitaneubau ein Dauerthema.

 

Unser grundsätzlicher Standpunkt, dass die Neubauidee und das Schlechtreden der Kita Unfug sind, wurde (hier) schon lange analysiert und geäußert.

 

Personalentwicklung spielte für die WG bei der Kita nie eine Rolle. So war die  Kommune  2016 nicht mehr in der Lage die Kita personell weiter zu führen. Sie stand de facto das erste mal kurz vor der Schließung. Der rettende Anker war der ASB, dem im Eilverfahren die Kita mit vielen Versprechungen aufgedrängt wurde.

 

Unterstützung für den ASB und den Standort Ziolkowskiring, Fehlanzeige - im Gegenteil: Es wurde ein berechnendes falsches Spiel mit Eltern und dem Umfeld getrieben. Die Kita wurde mit sich überbietenden Schreckensszenarien und hektischem politischen Aktionismus abgewertet.

Es wurden, trotz eindeutiger Absage vom Kreis und ohne Förderzusagen für einen Neubau, hohe 5 stellige Planungskosten für einen Neubau eingesetzt. Mit Jammerbesuchen bei der Ministerpräsidentin, mit Eingaben an den Petitionsausschuss des Landes und der Landesplanung sollte der Eindruck der Machbarkeit für einen Neubau signalisiert werden.

Ein Blick auf die tatsächlichen Belegungszahlen, die Entwicklungsplanung des Kreises und dessen Zusage den vorhanden Standort finanziell zu unterstützen, haben bereits im Januar 2016 selbst Herrn Günther Möller dazu gebracht, die Kita Idee im Dorf für erledigt zu erklären.

 

Offensichtlich haben das seine damaligen Mitstreiter nicht akzeptieren können.

 

Der vorhandene Standort im Ziolkowskiring, mit seinen durchhaus vorzeigbaren, nachhaltigen Stärken, wurde weiter bekämpft. Die WG hat weiter sinnlos Kraft und Geld in die Abwertung der Kita und die Planungen für den Bau im Dorf gesteckt.

Die Kita hat heute eine Auslastung unter 50% von den geplanten Belegzahlen (33 Plätze). Die letzte kreisliche Erhebung vom April 2015  stellte 76% fest und sieht damals schon keine Chance für eine sichere Perspektive. Ende Mai 2018 wird der Kreistag die Fortschreibung der Kitaplanung beschließen... mit den jetzt aktuellen Zahlen und Perspektiven für Demen wohl eher wenig erfreulich.

Ob Demen da überhaupt noch als Perspektivstandort vorkommt ist fraglich.

Frau Sprenger hielt es nicht mal für nötig über eine vom Kreis geforderte Stellungnahme zum Entwicklungsplan des Kreises, Termin 30.04., in der Gemeindevertretung zu informieren, geschweige denn abstimmen zu lassen. Die Gemeindevertretung soll, oft unnötiger Weise, zu geregelten Dingen wie einem Regenvordach Stellungnahme abgeben. Die Kitaplanung des Kreises dagegen empfindet Frau Sprenger offensichtlich für so unwichtig, dass Frau Sprenger die Gemeindevertretung für entbehrlich hält. Gehts noch ....

 

Der von Frau Sprenger immer wieder ins Feld geführte "in der Sache Kitabau im Dorf positiv votierende" Petitionsausschuss hat sich abschließend beraten. Er hat ohne ein Votum den Vorgang beendet. Kurz die Begründung, das ist Verantwortung auf kommunalpolitischer Ebene ("des Kreises" der Verfasser). Bei den bekannten Umständen genau so zu erwarten.

Die Information gab uns bei einem Besuch in Demen die darin involvierte Landratskandidatin und Landtagsabgeordnete der Linken, Jaqueline Bernhardt. 

 

Es ist der Initiative der Geschäftsführerin des ASB zu verdanken, dass für eine gemeindliche Kita  noch gehandelt wird. Sie hatte zum 27.04. die Bürgermeisterin und im Anschluss die Eltern zum Gespräch gebeten, um ihr ökonomisches Sanierungskonzept und die damit verbunden Forderungen an die Gemeinde besprechen zu können.

Unser Abgeordneter Olaf Kirsch war auf Wunsch der GF des ASB mit anwesend. Frau Sprenger hielt es, wie üblich, nicht für nötig alle Abgeodnete über den Termin zu informieren.

 

Frau Ruder, GF des ASB, forderte im Wesentlichen von der Gemeinde die stärkere Einbeziehung in die Arbeit der Gemeinde, die Instandsetzung der Sanitärbereiche und Brandschutzanlagen. Der Elternbeitrag wird sich bei Kürzung der Betreuungszeiten erhöhen.

 

Sie forderte dies auch vermutlich vor dem Hintergrund der hohen Verluste in der Kita und der mehrfachen Äußerungen von Frau Sprenger, dass sie in den alten Standort keinen Cent mehr stecken werde. Damit konfrontiert stritt Frau Sprenger dies vehement ab, von den anwesenden WG Mitgliedern wurde vorbehaltlose Unterstützung bekundet. Wer bei den GV Sitzungen war staunt schon....

Nach den bisherigen politischen Totalversagen in Sachen Kita doch  ordentlich scheinheilig.

Die Mitarbeiter des ASB bekundeten auch, dass sie im bisherigen Standort bei entsprechender Unterstützung durchaus gute Bedingungen für eine Entwicklung haben.

Wir werden den ASB in seinem Tun unterstützen. Wenn er aufgibt dann ist Ende im Gelände mit Kita in Demen.

 

 

 

Wir sind der ehrlichen Überzeugung, dass Frau Sprenger und die Wälergruppe mit ihren selbstverliebten Einstellungen für die Aufgabe der politischen Führung untauglich sind.

 

Schlaglichter

Aktuell 3

Günter Möller hat sich als Abgeordne-ter, 1. Stellvertreter der Bürgermeisterin und Sozialausschuss-vorsitzender verabschiedet Über die Gründe kann nur  spekuliert werden. 

Diese Tatsachen waren der Bürgermeisterin nicht mehr als die Erwähnung des Faktes wert.

Kein Wort über die Leistung und kein Wort des Dankes an ihren ersten Stellvertreter, mit dem Sie immerhin 3 Jahre konsequent die Politik der Wählergruppe  durchgesetzt hatte. Einfach ein schlechtes Benehmen ...

Herr Möller war es, der schon im Januar 2015 die Zielstellung der Errichtung einer Kita im Dorf für beendet erklärte.
Er war es auch, der uns an das 8.Gebot (Du sollst nicht falsch Zeugnis ablegen wider deinen Nächsten) erinnerte.

Und er war es auch, der als einziges Mitglied der WG, mal mit der Opposition stimmte.  

Mit den eigenen Leuten sollte man nicht so lieblos umgehen, auch wenn sie ab und zu eigenständig denken.

Neuer Stellvertreter der Bürgermeisterin, Herr Jäger,       Vorsitzende des Sozialausschusses, Ilka Schwarz, Neuberufung in den Bauausschuss, Herr Geier

Die frei werdenden Positionen wurden ausschließlich durch Anhänger und Sympathi-santen der Wählergruppe besetzt. Wie schon seit Beginn der Legislatur-periode wurde in  allen stattfindenden Wahlen auf die Mitwirkung von oppositionellen Kräften verzichtet.

Dieses Verhalten ist ein Abschotten für die Machtsicherung.             In einer Demokratie unüblich, wie uns Bundes-, Land- und Kreistage sowie andere Gemeinden anschaulich zeigen.

Ob ein Abgeordneter, bei der verfahrenen Kiste in unserer Gemeinde, unter Führung der WG, Verantwortung tragen will, sei mal dahin gestellt. 

Neben dem moralisch- demokratischen Anspruch, das gesamte gewählte Spektrum aller Gemeinde-vertreter an der kommunalen Arbeit zu beteiligen, ist das Abrücken davon einfach nur töricht. Hierin liegt eine Ursache für die Unfähigkeit der WG politische Lösungen zu finden.

Geplänkel über den B-Plan 4 und einen alten Hut:                   Demen kann im Naturpark Sternberger Seenlanschaft Mitglied werden?

Trotz klarer Ansage des Verwaltungsgerichtes Schwerin, dass Beschlüsse zur rückwir-kenden Veränderung des B-Plans Nonsens sind, wird mit geisttötender Stumpfsinnigkeit so getan, als ob diese Beschlüsse durch ein bestimmtes Erlassdatum eine Chance auf Bestand hätten.
Vielleicht hat sich Herr Möller auch deshalb zurückgezogen, weil ihm neben Rechtsaufsicht und Amtsleiterin nun ein Richter die Sinnlosigkeit dieses Tuns vor Augen führte.

Die Idee, "Demen wird einTeil Naturschutzpark Sternberger Seenland-schaft", hatte wohl schon jeder Bürgermeister nach der Wende. Jeder hat mit seinen Abgeordneten das Projekt zu den Akten gelegt, weil es für Demen nicht geeignet ist.

Ja, Ja, Frau Sprenger, wir wissen schon: Die hatten alle keine Ahnung und die dicken Fördermittel erst......

Das Achte Gebot Gottes

Wie lautet das achte Gebot Gottes ?

Das achte Gebot lautet: "Du sollst kein falsches Zeugnis von dir geben wider deinem Nächsten."

Was gebietet Gott im achten Gebot ?

Gott gebietet uns im achten Gebot, überall und jederzeit die Wahrheit zu sagen und die Taten des Nächsten wenn immer möglich positiv auszulegen, damit ein vertrauensvolles Zusammenleben unter den Menschen möglich wird.

Was verbietet uns das achte Gebot ?

Das achte Gebot verbietet uns jede Falschheit und den ungerechten Schaden am Ruf eines anderen. Daher verbietet es uns neben dem falschen Zeugnis: die Verleumdung, die Lüge, die Herabsetzung, die üble Nachrede, die Schmeichelei, das vorschnelle Urteil und den vermessenen Verdacht.

Welche Bedeutung haben Verleumdung und üble Nachrede für das alltägliche Zusammenleben?

Verleumdung und üble Nachrede haben für das alltägliche Zusammenleben der Menschen verheerende Folgen, weil durch falsches und ungeprüftes Weitererzählen von Behauptungen der Ruf und die Ehre eines Menschen geschädigt bzw. ruiniert werden kann. Dadurch kann die Glaubwürdigkeit einer Person angegriffen oder vernichtet werden, was einem schwerwiegenden Eingriff in die Würde des Menschen gleichkommt.

Wozu ist der verpflichtet, der dem guten Ruf des Nächsten geschadet oder ihn ruiniert hat ?

Wer dem guten Ruf des Nächsten durch Verleumdung und üble Nachrede geschadet oder ihn ruiniert hat, muss den begangenen Schaden nach Kräften wieder gutmachen. Oft ist dies aber gar nicht mehr möglich, weil die Rufschädigung weite Kreise gezogen hat oder dem Geschädigten unwiederbringlichen Schaden zugefügt hat. Deshalb sollte man sich vorher gut überlegen, was man über andere verbreitet und vor allem dann, wenn Behauptungen ungeprüft und unsicher sind. Man darf sich im nachhinein nicht auf andere berufen, nur weil diese etwas erzählt haben. Für das, was man selber weitererzählt, ist man auch selber verantwortlich.

(Quelle Christusenergien.de)