Schlaglichter

„Eigenlob stinkt“ und „Wenn dich deine Gegner loben, hast du was falsch gemacht“

 

So könnte man den Tätigkeitsbericht der Bürgermeisterin auf der letzten Gemeindevertretersitzung beschreiben. Haushalt toll und AK Zukunft ganz, ganz böse. Mark Einbeck ist die Ursache von allem (offiziell ja nicht vorhandenem) Übel. Ach ja, an Herrn Bürgermeister a.D. Schwarz sollen wir auch, an was auch immer, erinnern. Wir machen es der Wählergruppe „soooo“ schwer und wer würde einen alten Schuppen sanieren. Meinte Herr Höftmann etwa die alte Schule???

 

Man hat uns also nicht gelobt – folglich haben wir nicht so viel falsch gemacht.

Der „toll ausgeglichene“ Haushalt 2017startet mit der Entlastung, Jahresabschluss von 2012. Offenen sind noch  die Jahre 2013 bis 2016.

Damit dieser schwache Haushalt zumindest auf dem Papier funktioniert, werden als Ausgangswert mal knapp 400 TEU aus einer Rücklage eingesetzt, die wiederum aus den vorher erwähnten, unbestätigten Haushalten übrig geblieben sein sollen.

 

Für 2017 hat sich der Staat den Beschiss noch legalisiert, indem die Rechtsaufsicht keine Prüfung des Haushalts durchführt und auch die 4 offenen Haushalte per Richtlinie zulässig sind. In der Wirtschaft sind solche Dinge  strafwürdig. Zulässig hin oder her, wir sind nach wie vor der Überzeugung, das Geld, welches die Wählergruppe gerade zum Fenster rauswirft, ist nicht vorhanden.

 

Frau Sprenger behauptet auch auf Nachfrage, dass 100.000€ für die Deckung der versprochenen Vermessungskosten für die Flurordnung im Haushalt eingestellt seien. Diese Position findet man jedoch nicht im Haushalt.

Ebenso nicht die Position zum Erwerb von Prämienrechten ca. 70000-100000 €, die im Pachtvertrag der Gemeinde mit dem Gut Wamkow vertraglich verpflichtend gebunden sind. „Braucht die Gemeinde  auch nicht“.

Es fehlen außerdem Positionen für die notwendigen Instandhaltungen der Kita!

 

Dafür werfen wir 5000 € für eine nächste Traumskizze „Kita Dorf“ raus (Verzeihung „Generationenhaus“- für wie blöd hält man sein Umfeld). Status: Es gibt noch keine Förderung, Ein Kitaneubau wird aus sachlichen Gründen vom Kreis nach wie vor unmissverständlich abgelehnt. Ein Privatmensch hätte schnell den Zwegert im Haus.

 

Ein Wählergruppenabgeordneter jedoch kennt keinen Schmerz und winkt das alles so durch. Ekelhaftes Pöbeln gegen Fragesteller erledigt dann schon Herr Sprenger aus dem Publikum mit seinen Kumpanen.

 

 

Die Inkraftsetzung des B-Plans 4 klingt gut. So wie vorgelegt, soll aber der Inhalt des Plans generell verändert und das öffentliche Verfahren ausgehebelt werden. Man setzt noch eine Veränderungssperre drauf. Rechtlich im luftleeren Raum, nach dem man den dazu notwendigen Aufstellungsbeschluss im Oktober 2016 aufgehoben hatte.

 

Die Rechtsaufsicht des Landkreises (und Amt, und Abgeorodnete) hatte dazu auch eine Meinung: „Lasst es!“. Entsprechende E-Mails lagen der Wählergruppe vor. Jedoch gab es keine Erwähnung auf der GV- Sitzung dazu. Mail Rechtsaufsicht

 

Klar auf der Hand liegt, dass die schmutzigen Beschlüsse gegen Recht verstoßen. Sie sind wie selbstverständlich mit den Stimmen der WG gefasst worden. Ziel ist es die Energiesicherung im Gewerbegebiet zu zerschlagen.

Die Beschlussbegründung ist schlichte Propaganda, die den gemeinen Eindruck erwecken soll, das die Angaben zu Biogasanlagen im B-PLAN „nur“ konkretisiert werden. Es ist der dritte eiskalte Frontalangriff auf über hundert Familien und deren Angehörige. Ohne Energiesicherung  gibt es keine Arbeitsplätze.

 

Die erste unsaubere Aktion in diese Zielrichtung war eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft durch Frau Sprenger bereits 2014, und das im Namen der Gemeinde Demen. Wie bei der Wählergruppe üblich, ohne Beschluss der Gemeindevertretung. Das mit boshaften Zielen losgetretene Verfahren, dass auch alle an der Kontrolle der Richtlinien betrauten Verwaltungen zu Idioten stempeln soll, ist im August 2016 eingestellt worden. Mehrfach verlangte in dem Verfahren Frau Sprenger, die Anlage zur Strom und Wärmesicherung per Verfügung stilllegen zu lassen. Als im April 2016 das Verfahren durch die Staatsanwaltschaft eingestellt werden sollte, schrieb Frau Sprenger einen heftigen fünfseitigen Schmähbrief an den Staatsanwalt incl. Beschuldigung der eigenen Kollegen, nicht ordnungsgemäß ermittelt zu haben.

 

Der nächste frontale Angriff scheiterte vorm höchsten Verwaltungsgericht des Landes. Es wurde festgestellt, dass es auf dem Gelände keine Biogasanlage gibt und dabei klar das rechtskonforme Verhalten der Betreiber und Behörden festgestellt ist.

 

Nutzen aus diesem verbissenen Amoklauf hat nicht ein einziger Bürger, geschweige denn die Gemeinde. Was die Gruppe um die Sprengers so schräg antreibt, ist eigentlich egal. Im Ergebnis spaltet es die Menschen in der gesamten Gemeinde bis zur Unversöhnlichkeit. Es es ruiniert die Finanzen der Gemeinde. Einen geeigneten Plan für die Zukunft des Ortes gibt es dazu nicht wirklich.

 

Wir sind der ehrlichen Überzeugung, dass Frau Sprenger und die Wählergruppe, mit ihren selbstverliebten Einstellungen für die Aufgabe der politischen Führung untauglich sind.

 

Schlaglichter

Wie steht der AK zum Bau der Kita, neu Generationenhaus im Dorf?

Der Filmausschnitt vom 14.05.2014, also vor den Kommunalwahlen, zeigt die Position des AK Zukunft Demen zu diesem Projekt.

Argumente die unsere ablehnende Position verändern können hat die WG nicht hervorgebracht. Allein das Zauberwort „Fördermittel“ reicht für die Begründung von Geldverschwendung nicht aus. Die angeblich benötigten 1,2 Mio €, die für die komplette Instandsetzung des Kita Gebäudes behauptet werden, sind erst mal eine wahllos in die Welt gesetzte Zahl. Eine Firma oder Person, die diese Höhe geschätzt hat, konnte oder wollte die Bürgermeisterin nicht benennen. 18 mal weiter geklickt wird statistisch daraus nach der heutigen Mode eine Wahrheit ….eben jenes „postfaktische“

 

Komplettinstandsetzungen von Plattenbauten kosten nach Recherche im Internet pro qm zwischen 200 bis 400 €. Link1 Link 2 -

Der Bau ist 32 Jahre alt, einfache Geometrie, hat Wärmedämmung und Fenster Ende der 90iger neu, Gasheizung ist dann etwa 2005 dazu gekommen. Also wären wohl eher 200€ statt 400€ als Ansatz gerechtfertigt, abgesehen davon, ob eine Generalinstandsetzung an dem 32 Jahre alten Bau gerechtfertigt ist oder nicht. Man denke nur an sein eigenes Häuschen. Für das gesamte Gebäude sind etwa 1200 qm zu veranschlagen. Der Rest ist Mathematik. 1200x200= 240000€. Das ist weniger als der von der Bürgermeisterin angegebene Eigenanteil der Gemeinde für den Bau im Dorf.

 

Fehlende Mütter ist auch der Grund weshalb der Landkreis einen Neubau der Kita im Kita Entwicklungsplan ablehnt. Für den, der das nicht nachvollziehen kann, hier einige Zahlen für Demen gesamt. 

 

 Bevölkerungsentwicklung Gesamt männlich weiblich
2010 1016 546 470
2011 969 523 446
2012 921 483 438
2013 874 455 419
2014 858 466 412
2015 816 424 392
-19,685% -200 -122 -78

 

 

Aktuell wohnen unter 100 Frauen im gebärfähigen Alter von 15-45 in Demen.

Diese haben etwa 25 Kinder, die im Kitaalter sind und jedoch nur zu einem Bruchteil die Kita besuchen. 

Auf die nächsten 15 Jahre fortgeschrieben wird es dann nur noch etwa 13 Kinder im Kitaalter geben.

maximal 5 Jahre in Kita
24,8 wenn alle in Demen bleiben.
  Beim bisherigen Fortzugstrend
19,8 nach 5 Jahre.
15,9 nach 10 Jahren.
12,7 nach 15 Jahren

 

 

Eine Neubaupersprektive ist dies gewiss nicht. Ein Konzept, wie man dem Bevölkerungsschwund entgegen wirkt, gibt es nicht.

 

Im Gegenteil! Unternehmen die Arbeitsplätze vor Ort schaffen können, wirft man die dicksten Balken zwischen die Beine die man finden kann. Familien ziehen in erster Linie der Arbeit nach und nicht einem Kitaneubau. Kitaplätze mit einem starken Träger gibt es auch ohne Neubau.

 

Mit der aktuell gepuschten Debatte wird die Kita in Demen schlecht geredet. Ein wenig viel Drama, „Die Gemeinde ringt um Millionen“, “Die Kita muss schließen“ und „Mütter kämpfen für die neue Kita“. Dabei macht die Gemeinde einfach nicht die notwendigen Instandsetzungen, die sie laut Vereinbarung gegenüber dem Träger zu erbringen hat. Der geforderte Austausch der Elektrik für die zusätzlich benötigten Gruppenräume liegt ein Angebot von ca. 12 000 € vor. Legen wir für die Sanitärinstandsetzung noch mal 18 000 € drauf, dann haben wir für einen Bruchteil der Planungskosten die für den Standort Kita Dorf ohne Finanzierungsabsicherung schon verballert wurden (über 40000€) eine erweiterte akzeptable Kita im Dorf.

 

Das Geld für die Instandhaltung hat die Gemeinde in der Vergangenheit über Umlagen schon erhalten. Ein Träger der für die vorhandene Kita seine Zulassung hat, kann auf die Idee kommen „Wenn ihr jetzt nichts tut haben wir auch keinen Bock mehr“ Wenn Mütter „kämpfen“, dann sollten sie in der Gemeindeversammlung mit Ihrer Kita kämpfen. Ihr Kind wird jetzt betreut und nicht in irgendeiner Traumzeit .

 

Eine leer stehendes Gebäude ohne Planungshintergrund die eine Nutzung ermöglicht und mit einem angeblichen Sanierungsaufwand von 1,2 Mio ist nicht nur unverkäuflich, es ist unverschenkbar. Man müsste noch ein paar 100 000 € dazulegen.

Also bleibt logischer weise nur der Abriss. Auch so um die 100 bis 120 TEU Kosten.

Also Gemeindevertretung, macht eure Arbeit und kümmert Euch um die Kita mit Stromleitung und Toilette. Baut nicht Pyramiden wie die ägyptischen Herrscher, die stehen irgendwann leer rum.

Aktuell 1

Rausgekickt -

Gemeindevertreter Sitzung 11.10.16

 

Es war ein Nachfolger für Roland Woiciechowski in den Bauausschuss zu wählen.

 

In der Kommunalverfassung steht:

 

§36 …..

….Die Besetzung der Ausschüsse erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl…

 

Es entspricht guter parlamentarischer Tradition, dass die Besetzung der Ausschüsse etwa dem Wahlergebnis (SPD 28%, AK Zukunft 15%, Linke 10%, WG Demen 47%) entsprechen sollte.

 

Da das Mandat der SPD zu besetzen war, hat folgerichtig Mark Einbeck den Abgeordneten Rainer Gühlstorf vorgeschlagen.

 

Frau Sprenger schlug, offensichtlich in Abstimmung mit Ihrer WG, Herrn Möller für die Nachfolge vor. Mit dem Stimmen der Wählergruppe und ihrer eigenen wurde Herr Möller gegen die Stimmen von AK, SPD und Linke gewählt. Nein, Herr Gühlstorf hat eindeutig nicht auf die Arbeit im Ausschuss verzichtet, er wurde herausgedrängt.

 

Neben dem widerholten Verstoß der Bürgermeisterin und der Wählergruppe gegen parlamentarische Grundsätze, ist dieses Vorgehen als eine Unanständigkeit und einen Affront gegen die guten Sitten in der parlamentarischen Demokratie zu bezeichnen.

 

Herr Möller ist jetzt Mulitfunktionär, 1.Stellvertretender Bürgermeister, Vorsitzender des Sozialausschusses,  Mitglied des Haupausschusses und nun auch Mitglied im Bauausschuss.

 

Die SPD hat nunmehr keinen Abgeordneten oder berufenen Bürger in einem der Ausschüsse, außer im Haupausschuss der mit der GV identisch  ist (also eine GV ohne Öffentlichkeit). Der von der WG beteuerte Wille zur Zusammenarbeit entpuppt sich durch ihr

Verhalten als Heuchelei mit Hang zur Diktatur.

 

Der Arbeitskreis Zukunft hat, neben der Mitgliedschaft im Hauptausschuss durch den Abgeordneten Einbeck, je einen berufenen Bürger in den Ausschüssen. Die Opposition ist also in den Ausschüssen mit jeweils 20 % vertreten. Gewählt hat Demen jedoch 43% Opposition. 

Aktuell 2

Überstimmt wurde auch mit den Stimmen der WG der Antrag vom Abgeordneten Fuhlendorf. Er wollte die Vergabe der Pachtflächen an das Gut Wamkow nochmals in den Bauausschuss überweisen weil das Verbot zum Ausbringen von Düngern auf den Flächen in den Verträgen nicht geklärt sei.

 

Der Agrargemeinschaft Demen hatte die Gemeinde 130 ha Fläche gekündigt um dieses Verbot und eine höhere Pacht durchzusetzen.

 

Laut Debatte in der vorletzten GV Sitzung erzielt die Gemeinde so um die 20 € pro ha mehr mit ungeklärter Düngung von denen wiederum 70% in die Amts und Kreisumlage gehen. Läuft!

 

Die Beschlüsse zur Aufhebung der Veränderungssperre und des dazugehörigen Aufstellungsbeschlusses sind Nebelkerzen. Die Veränderungssperre wäre am 14.10.16 sowie so nicht mehr wirksam gewesen, der Gärrestbehälter der verhindert werden sollte wird in den nächsten Tagen eingeweiht und der Rechtsstreit mit dem Landkreis über die dazugehörige Baugenehmigung ist de facto zu Gunsten des Landkreises entschieden.

Trotz alledem, man folgte nicht den Empfehlungen des Bauausschusses, der von der Gemeinde beauftragten Architektin und des Amtes den B-Plan in Kraft zu setzen.

Der eigenen Klientel soll vermittelt werden: „Wir haben alles im Griff und Blockieren mit den Beschlüssen vom März 2015 weiter“. Sowohl die damals beschlossene 2.Veränderungssperre wie auch die Veränderung des B-Plans vor Veröffentlichung sind unserer Meinung nach unwirksam und lassen sich nicht halten.

 

Wir sind uns sicher, daß es keine sinnvolle Alternative zur ordnungsgemäßen Veröffentlichung des B-Plans Nr 4 in bisheriger Form gibt. Die WG hätte nur zugeben müssen, daß der Kampf gegen die Unternehmen und den B-Plan 4 ein Irrweg ist.

 

Dazu fehlte wohl aber die Courage.

Das Achte Gebot Gottes

Wie lautet das achte Gebot Gottes ?

Das achte Gebot lautet: "Du sollst kein falsches Zeugnis von dir geben wider deinem Nächsten."

Was gebietet Gott im achten Gebot ?

Gott gebietet uns im achten Gebot, überall und jederzeit die Wahrheit zu sagen und die Taten des Nächsten wenn immer möglich positiv auszulegen, damit ein vertrauensvolles Zusammenleben unter den Menschen möglich wird.

Was verbietet uns das achte Gebot ?

Das achte Gebot verbietet uns jede Falschheit und den ungerechten Schaden am Ruf eines anderen. Daher verbietet es uns neben dem falschen Zeugnis: die Verleumdung, die Lüge, die Herabsetzung, die üble Nachrede, die Schmeichelei, das vorschnelle Urteil und den vermessenen Verdacht.

Welche Bedeutung haben Verleumdung und üble Nachrede für das alltägliche Zusammenleben?

Verleumdung und üble Nachrede haben für das alltägliche Zusammenleben der Menschen verheerende Folgen, weil durch falsches und ungeprüftes Weitererzählen von Behauptungen der Ruf und die Ehre eines Menschen geschädigt bzw. ruiniert werden kann. Dadurch kann die Glaubwürdigkeit einer Person angegriffen oder vernichtet werden, was einem schwerwiegenden Eingriff in die Würde des Menschen gleichkommt.

Wozu ist der verpflichtet, der dem guten Ruf des Nächsten geschadet oder ihn ruiniert hat ?

Wer dem guten Ruf des Nächsten durch Verleumdung und üble Nachrede geschadet oder ihn ruiniert hat, muss den begangenen Schaden nach Kräften wieder gutmachen. Oft ist dies aber gar nicht mehr möglich, weil die Rufschädigung weite Kreise gezogen hat oder dem Geschädigten unwiederbringlichen Schaden zugefügt hat. Deshalb sollte man sich vorher gut überlegen, was man über andere verbreitet und vor allem dann, wenn Behauptungen ungeprüft und unsicher sind. Man darf sich im nachhinein nicht auf andere berufen, nur weil diese etwas erzählt haben. Für das, was man selber weitererzählt, ist man auch selber verantwortlich.

(Quelle Christusenergien.de)